Neues vom Ebelebener SPD-Ortsverein

EBELEBEN (uvo). Zur letzten Sitzung des Vorstandes der Ebelebener SPD kamen die Mitglieder des Gremiums zusammen. Intensiv wurde über eine Studie des Berliner SPD- Vorstandes diskutiert. Solche Punkte wie die Handhabung der Hartz IV- Gesetzgebung, Rente mit 67 oder das Erscheinungsbild als Juniorpartner in der zurückliegenden Großen Koalition wurden vom Ortsvereinsvorsitzenden Thomas Gehlhaar kritisiert. Nun müsse sich die Partei in der aktuellen politischen Krise in Deutschland wieder als zuverlässiger und konsequenter Vertreter der Interessen der Mehrheit der Bevölkerung etablieren. Man hat in den wenigen Monaten der schwarz- gelben Koalition gesehen, wozu eine einseitige Klientelpolitik führen kann, so der Tenor in der Veranstaltung. In den aktuellen gesamtgesellschaftlichen Diskussionen habe sich gezeigt, dass die neue SPD- Führung unter Sigmar Gabriel wieder deutlich an Profil gewonnen habe.

Im Bericht aus dem Rathaus mahnte Bürgermeister Uwe Vogt an, den Sparkurs in der Einheitsgemeinde fortzusetzen. Die Prognosen seitens des Gemeinde- und Städtetages sehen für die kommenden Jahre nicht rosig aus. So werden immer mehr Kommunen Schwierigkeiten haben, ausgeglichene Haushalte vorlegen zu können. Ab 2013 werden durch das Rückfahren des Länderfinanzausgleiches bzw. Wegfall des EU- Fördergebiet I- Status weitere Zuweisungen wegfallen.

Danach wurden die jüngsten Veranstaltungen auf Kreisebene wie der Kreisparteitag und die Kreisvorstandssitzung ausgewertet.

Anschließend wurde über das aktuelle Sparpaket der Bundesregierung gesprochen. Einhellig war man der Meinung, dass das Konzept der Regierung zu sehr zu Lasten des „kleinen Mannes“ gehe. Hier sei gründlicher Nachbesserungsbedarf geboten.

Als kommender wichtiger Termin wurde das zentrale Sommerfest der SPD des Kyffhäuserkreises in Bad Frankenhausen am 14. August genannt. Die nächste Mitgliederversammlung der Ebelebener SPD findet für deren Mitglieder und interessierte Bürger am Montag, den 20. September, 19 Uhr, in der Gaststätte im Ortsteil Wiedermuth statt.