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Marx unterstützt europäisches Bürgerbegehren als Legitimation für dauerhaften Atomausstieg
„Nach den dramatischen Ereignissen in Japan ist die Zeit für einen dauerhaften Atomausstieg in Europa reif.“ Das sagt Dorothea Marx, die justiz- und europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Marx plädiert dafür, für diese wichtige Zukunftsentscheidung ein Votum der Bürger in Europa einzuholen. „Ein Bürgerbegehren auf europäischer Ebene ist dafür das passende Instrument“, so Marx.
Die Justizpolitikerin verweist darauf, dass mit dem Vertrag von Lissabon die Möglichkeit geschaffen wurde, Bürgerbegehren auf Europaebene zu initiieren. Mindestens eine Million Bürger aus wenigstens neun Mitgliedsstaaten müssten mit ihrer Unterschrift deutlich machen, dass sie eine solche Initiative unterstützen. Die EU-Kommission sei dann aufgefordert, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag zu machen.
Ein erster wichtiger Schritt hin zu einem europäischen Bürgerbegehren sei bereits getan, sagt Marx. Die Bundes-SPD und die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) hätten sich bereits auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Beide Parteien machten sich für einen dauerhaften Ausstieg aus der Atomenergie stark.
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Es geht den Kraftwerkbetreibern immer nur um die Kohle. Sie denken nie an unsere Natur, Hauptsache sie haben ihren Profit. Im Moment reden die Firmen davon, dass nicht genügend Strom produziert würde ohne die Kraftwerke, doch das ist wieder nur eine Ausrede um den Ausstieg aus der Atomkraft zu vermeiden. Auch die Bundesregierung will den Kraftwerksbetreibern entgegenkommen, indem sie ihnen die Erlaubnis erteilen, die Stromkontingente der sieben Kraftwerke, die ab sofort deaktiviert werden sollen, auf neuere Atommeiler zu übertragen. Meiner Meinung nach ist dies alles Nonsens. Ich werde weiterhin an Atomkraftdemonstrationen teilnehmen.