19 Apr, 2012

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Großer Zuspruch bei SPD- Veranstaltung in Ebeleben

EBELEBEN (uvo). Gut 40 Personen waren in den Ratskeller gekommen, um der Hauptveranstaltung des SPD- Ortsvereins zur Kommunalwahl 2012 beizuwohnen. Und so war die Liste der Gäste lang, die der Ortsvereinsvorsitzende Thomas Gehlhaar begrüßen konnte. Mit Carsten Schneider und Steffen- Claudio Lemme waren gleich zwei Bundestagsabgeordnete gekommen, auch die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx unterstützte die Kandidaten für das Bürgermeisteramt, Uwe Vogt, und das Landratsamt, Antje Hochwind. Selbst eine Delegation des SPD- Ortsverein aus der Partnergemeinde Mitwitz war zur Unterstützung aus Bayern angereist, genauso wie Vertreter der befreundeten Nachbarvereine aus Schlotheim und Helbedündorf. Sichtlich gerührt wegen des großen Zuspruchs gaben die beiden Kandidaten noch einmal Eckpunkte ihrer Ziele für die kommende Legislaturperiode in Stadt und Landkreis wieder.

Danach ergriff Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD- Bundestagsfraktion, das Wort. In einem beeindruckenden Vortrag mit Powerpointpräsentation sprach er zum Thema „Euro“. Mit dem Euro- Rettungsschirm hat Europa und vor allen Dingen das leistungsstarke Deutschland eine volkswirtschaftliche Krise verhindern können. „Der Euro ist stabil und damit Teil der Lösung“, so sein klares Bekenntnis zur Gemeinschaftswährung. Der Euro habe eine geringere Inflationsrate als einst die D- Mark sagte er zur Untermauerung. Die Maßnahmen, die zu Beginn der Wirtschaftskrise durch die damalige Große Koalition auf den Weg gebracht wurden (Konjunkturpaket, Abwrackprämie usw.) führten zu einem Aufschwung der deutschen Wirtschaft. Leider sei durch die schlechte Kommunikation, den Zick- Zack- Kurs der Kanzlerin und ihrer schwarz- gelben Koalition sowie falsche Ansagen im Nachgang eine allgemeine Vertrauenskrise in die Politik entstanden.

Carsten Schneider führte aus, dass innerhalb der Europäischen Union die Staaten autonom in der Haushaltsführung seien und somit unterschiedliche Staatsschulden zustande kommen. Deutschlands Staatsschulden werden zu 97 %  von institutionellen Investoren gehalten. In einigen Ländern der EU war nach der Krise der Schuldenabbau und die notwendigen Investitionen in die Industrie nur unzureichend verfolgt worden. So können sich Länder wie Portugal, Griechenland oder Irland jetzt nicht mehr am Markt refinanzieren. Die Stabilisierung der „Sorgenländer“ ist eine langwierige und zähe Aufgabe für die Gemeinschaft, führte er aus. Eine Rückkehr zu Nationalstaaten würde aufgrund der engen Verflechtung innerhalb der EU nicht realisierbar sein und sei daher auch nicht diskutabel.

Deutschland verfügt zur Zeit über ein hohes Wirtschaftswachstum und eine niedrige Arbeitslosigkeit. Etwa 40 % des deutschen Exports gehen in die Mitgliedsstaaten der EU. Dass trotzdem weitere Staatsschulden aufgenommen werden, zeige die Abhängigkeit von den Märkten. Als Lösungsansätze der SPD nannte der Haushaltsexperte den Subventionsabbau, eine gerechtere Steuerlastverteilung, eine Regulierung des Finanzmarktes, die Gläubigerhaftung bei Staatsanleihen, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Einführung eines Trennbankensystems.

„Es gehe in erster Linie um die Menschen, nicht um das Kapital“, war Carsten Schneiders abschließendes Bekenntnis zum Sozialstaat.

Danach berichtete sein Kollege Steffen- Claudio Lemme aus eigenem Erleben über die negative Entwicklung in Griechenland. „Hier kann man sich ansehen, wie man es als EU nicht machen darf, denn die verordneten Maßnahmen haben das Land in den Ruin geführt.“

Im Anschluss entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Einig waren sich die Besucher, dass die Erklärungen zum Euro und zur Haushaltspolitik viel zum Verständnis der Zusammenhänge beigetragen haben.

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