Foto: Jörg Esser

Im Rahmen einer „Fraktion vor Ort“-Veranstaltung diskutierten kürzlich die SPD-Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme und Franz Müntefering mit etwa einhundert Interessierten über die Demographische Entwicklung und die notwendigen Reaktionen darauf.

Nachdem die SPD-Kreisvorsitzende Cornelia Kraffzick und Steffen Lemme, MdB Franz Müntefering recht herzlich im Carl-Schroeder-Saal in Sondershausen begrüßt hatten, hielt dieser einen einführenden Vortrag.

Eingangs machte er klar, dass uns der Demographische Wandel keine Angst machen muss, da er Chancen bietet. „Wichtig ist, dass wir nicht der Dinge harren, die da kommen, sondern aktiv sind und auf die gesellschaftlichen Veränderungen reagieren“, so Müntefering.

Laut Aussage des ehemaligen SPD-Bundesvorsitzenden wird die Bundesrepublik Deutschland bis 2050 noch zwischen 65 und 70 Millionen Einwohner haben. Dies aber auch nur wenn jährlich bis zu 200.000 Menschen zuwandern.

Dazu kommt, dass die Menschen deutlich älter werden und weniger junge Leute in diesem Land leben. Während früher auf einen Rentner sechs Menschen im erwerbsfähigen Alter kamen, wird das Verhältnis 2050 bei 1 zu 1,5 liegen. Das bedeutet, dass deutlich weniger Arbeitnehmer die Rente für deutlich mehr Pensionäre aufbringen müssen.

Um den Problemen, die sich aus der Demographischen Entwicklung ergeben zu begegnen, muss bei den Jüngsten angefangen werden. Perspektivisch müssen wir es schaffen kostenfreie Ganztagskinderbetreuung sicherzustellen. Auch die Essensversorgung darf den Familien kein Geld kosten. Darüber hinaus ist ein Umdenken in der Gesellschaft hinsichtlich der Rolle der Frau unabdingbar. Vor allem im Westen der Republik wird die Aufgabe der Frau vornehmlich in der Erziehung der Kinder und dem Führen des Haushalts gesehen. Wir müssen aber die Beschäftigungsquote erhöhen und brauchen so auch mehr Frauen auf dem Arbeitsmarkt. „An der Stelle befindet sich Schwarz-Gelb auf dem Holzweg. Mit dem geplanten Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Kita geben, wird genau in die falsche Richtung gesteuert. Das führt dazu, dass vor allem bildungsfernere Eltern ihre Kinder zu Hause lassen und ihnen damit nicht die benötigte Förderung zuteil werden lassen. Mit einer solchen Maßnahmen berauben wir Kinder ihrer Chancen und produzieren die nächste Hartz IV-Generation. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung und dem damit einhergehenden Arbeitskräftemangel brauchen wir jeden jungen Menschen auf dem Arbeitsmarkt und können uns nicht weiterhin jährlich 60.000 Schulabbrecher leisten“, so Müntefering.

Wichtig ist in dem Zusammenhang auch die Erhöhung des Anteils ältere Arbeitnehmer. Die Menschen werden älter und das bei relativ guter Gesundheit. „Heute sind 65 % der 55 Jährigen noch im Arbeitsprozess. Früher waren es lediglich 35 %. Hier sind schon Fortschritte gemacht worden. Die Quote muss sich aber weiter erhöhen. Die Wirtschaft muss älteren Menschen mehr Chancen auf Beschäftigung einräumen, denn diese besitzen Erfahrung, die auch den Unternehmen dienlich sind. „Die 65-jährigen laufen zwar nicht mehr so schnell wie 25-jährige, aber sie kennen die Abkürzungen“, so der ehemalige Bundesarbeitsminister.

Aus seiner Sicht muss sich auch die Bereitschaft von Rentnerinnen und Rentnern erhöhen, ihre Kompetenzen ehrenamtlich in die Gesellschaft einzubringen. Das können ein paar Stunden in der Woche sein, in denen pensionierte Architekten, Ingenieure, Lehrer oder auch Handwerker ihre Fähigkeiten in den Dienst der Gesellschaft stellen. So können sie in Schulen gehen und jungen Menschen Kenntnisse vermitteln oder auch dazu beitragen, dass die Bibliothek weiter betrieben werden kann. Aber dies kann der Staat nicht alles per Gesetz regeln. Deshalb muss auch hier ein Umdenken stattfinden.

„Es gibt also durchaus Möglichkeiten die gesellschaftlichen Veränderungen zu steuern. Hier müssen allerdings alle mithelfen“, so das Abschlusswort Münteferings.

Zu ihrem ordentlichen Kreisparteitag 2012 hatte die Kyffhäuser-SPD am Samstag, dem 21. Januar 2012 in den „Thüringer Hof“ nach Bad Frankenhausen geladen. Nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden des OV Bad Frankenhausen, Jeffrey Schulz, sprach der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit ein kurzes Grußwort zu den 58 anwesenden Delegierten. Ihm folgten der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme, sowie Dorothea Marx, Mitglied im Thüringer Landtag.

In ihrem Rechenschaftsbericht blickt die Kreisvorsitzende Cornelia Kraffzick über die letzten zwei Jahre. Diese zwei Jahr standen unter dem Motto „Raus zu den Menschen“. Dabei war es wichtig, mit denjenigen ins Gespräch zu kommen, für die man gute und zukunftsgewandte Politik machen will, denn zuhören und miteinander ins Gespräch kommen sollte immer der Grundstein für die Entscheidungen sein, welche man treffen muss.

Mit vielen Aktionen und thematischen Infoveranstaltungen stellte man sich den Bürgerinnen und Bürgern des Kyffhäuserkreises. So besuchten alle Thüringer SPD-Minister und alle SPD-Staatssekretäre den Landkreis. Besonders in der Veranstaltungsreihe, welche im Rahmen der Mitgliederwerbeaktion im letzten Herbst durchgeführt wurde, kamen viele Interessierte zu den Diskussionsrunden und beteiligten sich an der Meinungsbildung.

Nach der einstimmigen Entlastung des Vorstandes wurde der neue Vorstand gewählt. Dieser setzt sich für die nächsten zwei Jahre wie folgt zusammen:

Zudem zeigt sich Höhn erfreut über die gestrige Abstimmung zwischen den Fraktionen im Ältestenrat, nach der sich abzeichne, dass auch die anderen vier Fraktionen dem maßgeblich von der SPD-Fraktion entworfenen Antrag mittragen würden. „Für die konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen bin ich sehr dankbar“, so Höhn. Sie zeige, dass im Thüringer Landtag der unbedingte Wille zur Aufklärung der Mordserie der NSU sowie der offensichtlichen Fehlverhalten der Thüringer Sicherheitsbehörden vorherrsche.

Die SPD-Fraktion einigte sich heute zudem auf die Vertreter, die sie in einen noch einzusetzenden Ausschuss entsenden möchte. Den Vorsitz des Ausschusses, der der SPD-Fraktion nach d‘ Hondt zusteht, soll die justizpolitische Sprecherin der Fraktion, Dorothea Marx, übernehmen. Die Juristin, die von 1990 bis 1998 für die SPD im Deutschen Bundestag saß, arbeitete bereits an zwei Untersuchungsausschüssen auf Bundesebene mit. Laut SPD-Fraktionschef Uwe Höhn sei die Abgeordnete daher bestens für diese schwierige Aufgabe qualifiziert.
Bei der Aufklärung unterstützen soll sie als weiteres Mitglied der Sprecher der Fraktion für Strategien gegen Rechtsextremismus, Peter Metz.

Franz Müntefering

Sehr geehrte Damen und Herren,

Altern gilt in unserer Gesellschaft als Belastung. Häufig genug wird Panik verbreitet und die unaufhaltsame demografische Katastrophe vorausgesagt. Die Debatte um den demografischen Wandel reduziert sich leider allzu oft auf den Kostenaspekt – sei es bei Pflege, Rente oder Gesundheit.

Älter werden wir alle, von Geburt an, es gibt keine Chance diesen Prozess aufzuhalten. Alle Menschen wünschen sich ein langes und glückliches Leben. Jeder hat es verdient! Die zentrale Frage einer alternden Gesellschaft lautet nicht „Wie alt werde ich?“, sondern „Wie werde ich alt?“.

Die SPD-Bundestagsfraktion will über den demografischen Wandel neu nachdenken und Antworten finden. Wie können unsere heutigen Vorstellungen von Wohnen, Arbeiten und Bildung an die Bedürfnisse des Älterwerdens angepasst werden? Wie lassen sich Familienbande und Nachbarschaften in einer mobilen und individualisierten Gesellschaft neu knüpfen? Was kann Gesundheitsvorsorge dazu beitragen, um bis ins hohe Alter fit zu bleiben?

Die Wirtschaft klagt viel über den Fachkräftemangel in Deutschland, honoriert aber die Fähigkeiten und Erfah-rungen älterer Beschäftigter nicht. Was muss sich ändern, um diesen Widerspruch aufzulösen und wie lassen sich gute Arbeitsbedingungen mit fairen Löhnen realisieren? Wie kann eine moderne Familien- und Arbeitspolitik Altersarmut gerade von Frauen verhindern?

Wir wollen mit Ihnen über diese und andere Fragen des demografischen Wandels diskutieren und freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Tagungsort:
Carl-Schroeder-Saal
Carl-Schroeder-Straße 10
99706 Sondershausen

Einlass: 18.30 Uhr – Beginn 19Uhr

Schüler des Albert-Schweitzer-Gymnasiums Sömmerda bei Besuch im Bundestag

Steffen Claudio Lemme lädt junge Journalisten zwischen 16 und 20 ein, sich für einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag zu bewerben. Der Workshop wird vom 25. bis 30. März 2012 vom Deutschen Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland in Berlin durchgeführt.

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadt-Korrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Veranstaltungszeitung.

“Auftrag Gesellschaft. Zwischen Ehre und Amt – Dein Dienst für die Demokratie?” heißt der Titel des Jugendmedienworkshops in diesem Jahr. Die Teilnehmer werden sich mit der Rolle des bürgerschaftlichen Engagements – sei es im Ehrenamt, im Freiwilligen Sozialen Jahr, im Freiwilligen Wehrdienst oder im Bundesfreiwilligendienst – im gesamtdemokratischen Getriebe auseinandersetzen.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder einem Video-/Audiobeitrag zu einem Thema, das auf der Homepage http://bundestag.jugendpresse.de näher erläutert ist. Bei Bedarf können Sie sich an das Abgeodrdnetenbüro wenden. Bewerbungsschluss ist der 31. Januar 2012.

Gut dreiviertel der Mitglieder des Ortsvereins waren anwesend.

Im ersten Teil der Versammlung wurde der Bürgermeisterkandidat für 2012 nominiert und gewählt. Es ist der bisherige Bürgermeister Uwe Vogt, der von den Genossen mit 100% der Stimmen als Bürgermeisterkandidat für die SPD 2012 nominiert wurde.

Der Ortsvorsitzende Th. Gehlhaar gratulierte dem Bürgermeisterkandidaten für das hervorragende Wahlergebnis mit einem Blumenstrauß. Uwe Vogt bedankte sich für das gute Wahlergebnis sowie für das große Vertrauen und versprach, alles im Interesse der Stadt Ebeleben zu tun. Die Wiederwahl zeigt, dass der Ortsverein Ebeleben mit seiner Arbeit sehr zufrieden ist und voll hinter seiner Wiederwahl steht.

Der zweite Teil der Versammlung begann mit dem Bericht des Vorsitzenden sowie des Bürgermeisters über aktuelle Themen (Rechtsextremismus, Kommunaler Finanzausgleich, Haushalt 2012). Weiter wurden die Kandidaten für den neu zu wählenden Kreisvorstand sowie die Delegierten für den Parteitag am 21.01.2012 gewählt.

• Als Landratskandidat schlägt der Ortsverein Frau Antje Hochwind vom Ortsverein Sondershausen vor
• Als Kreisvorsitzende der SPD schlägt der Ortsverein Cornelia Kraffzick vom OV SDH vor.
• Als stellvertretenden Kreisvorsitzenden wird Thomas Gehlhaar vorgeschlagen.
• Als Beisitzer Jörg Esser vom OV Holzthaleben sowie die Delegierten für den Landesparteitag Thomas Gehlhaar und Steffen Lupprian
• Für die Nominierung für den Landesvorstand als Schatzmeister wurde Cornelia Kraffzick vorgeschlagen.

Anschließend ging es zum geselligen Teil über.

Ortsvorsitzender Gehlhaar

Seit 2006 ist der Verkehr der Unstrutbahn eingestellt. Diese Entwicklung hat bei vielen Menschen in der Region für Unverständnis gesorgt. In dieser Situation haben sich engagierte Verfechter des Bahnverkehrs im Unstruttal zu einer Interessengemeinschaft zusammengeschlossen, um eine Wiederbelebung des Schienenpersonenverkehrs auf der Strecke zu erreichen. Seit 2008 hat die Deutsche Regionaleisenbahn GmbH (DRE) die Strecke von der Deutschen Bahn gepachtet. Zwischen Interessengemeinschaft und DRE gibt es Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Umgangs mit der Strecke. Lemme hat daraufhin das Gespräch mit dem Geschäftsführer der DRE in Berlin, Herrn Curth, gesucht. Ziel des Gesprächs war eine Annäherung beider Seiten. So hat die IG Unstrutbahn ein Interesse an der Nutzung von Räumlichkeiten des alten Stellwerks in Roßleben als Vereinsheim. Zukünftig soll dort eine Ausstellung für die Bevölkerung zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus hat es sich die IG schon seit langem zur Aufgabe gemacht, die Gleisanlagen zu pflegen und wird dies auch in Zukunft tun. Weiterhin ist die Traditionspflege Ziel des Engagements der Menschen vor Ort. So versuchten sie bereits mehrfach im Rahmen ihres jährlichen Unstrutbahnfests historische Triebwagen fahren zu lassen. Leider wurde das seitens der DRE immer wieder kurzfristig versagt. Das Treffen Lemmes in Berlin mit DRE-Geschäftsführer Curth sollte eine neue Grundlage für weitere Gespräche schaffen. Dies ist auch erfolgt. Es wird in absehbarer Zeit ein Treffen unter Beteiligung der Vertreter der IG Unstrutbahn, Steffen-Claudio Lemmes sowie Herrn Curths über die Zukunft der Strecke sowie die Nutzung der Räumlichkeiten geben. Die Hoffnung sind Lösungen für die Probleme vor Ort, welche die Ansprüche beider Seiten berücksichtigt.

Im Rahmen einer Wahlkreistour besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete die Firma ICS GmbH in Roßleben.

Geschäftsführer Heiko Lange informierte den Abgeordneten über die Geschichte des Unternehmens sowie das Leistungsspektrum.

„Ich bin 1998 mit drei Mitarbeitern gestartet und beschäftige heute alles in allem 50 Leute. Wir bieten unseren Kunden komplette individuelle Lösungen von der Beratung über Planung und Fertigung bis zur Inbetriebnahme. Die ICS-GmbH konzipiert und baut Roboterhandling-Systeme, die Betriebe unter anderem aus der Automobilindustrie, der Medizintechnik und Kunststoffindustrie, bei einer effizienteren Produktion unterstützen“, so Lange.

Die Firma bietet aber nicht nur Produktion von Roboteranlagen, sondern stimmt gemeinsam mit dem Kunden den Bedarf ab und konzipiert die Systeme passgenau für den individuellen Produktionsablauf. Daher ist die ICS-GmbH auch kein Serienproduzent, sondern liefert individuelle Lösungen.

Beim Rundgang durch das Betriebsgelände zeigte sich Lemme sehr beeindruckt vom vorhandenen Know –how. „Mir war bisher nicht bekannt, dass es hier ein Unternehmen gibt, welches im High-Tech-Bereich unterwegs ist und so innovativ arbeitet, dass jedem Kunden nach seinem Bedarf Lösungen anbietet“, so der Bundestagsabgeordnete.

„Neben weiteren ist gerade das unser Problem. Wenn man in Thüringen über High-Tech redet, stehen ausschließlich das Erfurter Kreuz und Jena im Focus der Diskussion. Ich bin daher dankbar, dass Sie den Weg hierher gefunden haben und sich davon überzeugen können, dass auch im strukturschwachen Kyffhäuserkreis innovative Unternehmen existieren. Wir müssen es schaffen, dass dies stärker in das Bewusstsein der Politik rückt. Beim Aufbau und der Weiterentwicklung meines Unternehmens hatte ich derartig hohe bürokratische Hürden zu überwinden, dass ich zwischendurch fast resigniert hätte. Die Kraft und die Zeit, die ich in die Genehmigungsverfahren investieren musste, wären in Forschung, Innovation und Produktion deutlich besser angelegt gewesen. In dem Bereich brauchen wir Klein- und Mittelständischen Unternehmen mehr Unterstützung. “, so der Geschäftsführer.

Lemme informierte daraufhin Heiko Lange, dass er bereits Kontakt zum Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) aufgenommen und einen Besuchstermin bei der ICS GmbH für März 2012 vereinbart hat. „Es muss unser gemeinsames Ziel sein die Aufmerksamkeit der Landes- und Bundespolitik stärker auf diese Region und seine Potentiale zu richten. Deshalb bin ich froh, dass Matthias Machnig sein Kommen zugesagt hat“, so Lemme.